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Zum Ergebnis des Bürgerentscheids am 22.01.23:

Knapp ein Drittel unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger haben heute das Anliegen unserer Bürgerhaus-Initiative unterstützt hat. Wir bedanken uns bei all denjenigen, die Ja gesagt haben zu einer Stadt, in der Platz für Kultur, aber auch für viele andere Dinge sein muss.

Nach der knappen Entscheidung des Gemeinderats im vergangenen Sommer haben die Bürgerinnen und Bürger dem geplanten Bauvorhaben nun eine größere Legitimation gegeben.

Es ist jetzt Aufgabe von Bürgermeister, Stadtverwaltung und Gemeinderat, verantwortungsbewusst mit dem Bauvorhaben umzugehen. Wir hoffen, dass es den Verantwortlichen gelingt, die Baukosten und das jährliche Defizit im Rahmen zu halten sowie die Ansprüche nicht ausufern zu lassen, damit nicht an anderen Stellen eingespart werden muss.

Das Ergebnis zeigt uns, dass es richtig war, ein Bürgerbegehren gegen den Gemeinderatsbeschluss vom Juli 2022 einzuleiten. So hatten alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt eine Stimme, um bei dieser wichtigen Entscheidung mitreden zu können. Wir hoffen, dass in solch einer Bürgerbeteiligung, die wir uns schon früher gewünscht hätten, die Chance erkannt wird, alle Bürgerinnen und Bürgern bei Entscheidungen solcher Tragweite einzubinden und mitzunehmen.

Abgesehen vom Abstimmungsergebnis hoffen wir und wünschen uns, dass alle Seiten zu einem fairen, respektvollen und wertschätzenden Umgang miteinander zurückfinden, auch bei unterschiedlichen Meinungen in der Sache.

Der Bürgerentscheid

Im Sommer 2022 hat der Gemeinderat Staufen den Neubau des sogenannten „FaustForums“ (Bürgerhaus mit Mediathek) mit nur knapper Mehrheit beschlossen: Zehn und damit weniger als die Hälfte der Mitglieder hat dafür gestimmt, bei sieben Gegenstimmen und fünf Enthaltungen. In dem Gremium war das Projekt vor allem wegen der hohen Kosten umstritten. Das war für uns der Anlass, Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln, damit bei diesem bisher größten und teuersten Bauvorhaben in Staufen alle Bürgerinnen und Bürgern mitbestimmen dürfen. Da wir rasch viele Unterstützerinnen und Unterstützer für das Anliegen fanden, konnten wir schon im September nahezu 800 Unterschriften einreichen. Durch diesen Druck aus der Bürgerschaft findet nun am Sonntag, 22. Januar 2023 ein Bürgerentscheid statt.

Worum geht es?

Grundsätzlich begrüßen wir ein Bürgerhaus mit Mediathek, da dies für Staufen von großem Nutzen sein wird. Wir sind aber der Überzeugung, dass das Projekt in der jetzt geplanten Form außer Kontrolle geraten ist und nicht mehr dem ursprünglich vorgesehenen Zweck dienen wird, eine angemessene Kultur- und Begegnungsstätte für Staufener Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Bei den derzeitigen politischen Unwägbarkeiten und gesellschaftlichen Verwerfungen halten wir das geplante Bauvorhaben für unangemessen aufwändig und zu teuer. Angesichts hoher Baukosten und des enormen jährlichen Defizits wird Geld an anderer Stelle fehlen, insbesondere für dringend erforderliche Klimaschutzmaßnahmen.

Wir, die Bürgerhaus Initiative Staufen, wollen deshalb ein kleineres, bürgerfreundliches Haus, das im Bau und Betrieb kostengünstiger ist. Statt einer einseitigen Auslegung als repräsentatives Konzerthauses soll es außerdem Raum bieten für kleine und große Treffen von Vereinen und anderen Gruppierungen sowie für private Feiern. Dazu sind multifunktionale Räume unterschiedlicher Größe erforderlich.

Lesen Sie mehr über die Fakten und Hintergründe zum Projekt unter Das geplante FaustForum. Unter Häufig gestellte Fragen beantworten wir Fragen, die immer wieder gestellt werden.

Worüber wird abgestimmt?

Die Frage auf dem Stimmzettelzettel lautet:

Sind Sie dafür, den Beschluss des Gemeinderates vom 27.07.2022 zum Neubau des Faustforums (Bürgerhauses mit Mediathek) aufzuheben?

Es geht bei der Abstimmung also darum, ob man das FaustForum in der jetzt geplanten Form befürwortet oder ablehnt. Die Pläne können nur dann angepasst und geändert werden, wenn der Baubeschluss zunächst aufgehoben wird. Daher:

  • JA zur Aufhebung des Baubeschlusses zum Neubau des FaustForums und damit
  • JA für ein Bürgerhaus mit Mediathek, das im Bau und Betrieb günstiger ist – ein Treffpunkt für alle Bürgerinnen und Bürger inmitten unserer Stadt.